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14.000 Menschen stellen sich in Bielefeld den Nazis entgegen
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- Kategorie: Bielefeld
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200 Neonazis der Partei "Die Rechte" zogen am 81. Jahrestag der Reichspogromnacht durch Bielefeld, um die Freilassung der Holocaust-Leugnerin Ursula Haverbeck zu fordern. Sie sitzt in der JVA Bielefeld-Brackwede eine zweieinhalbjährige Haftstrafe ab und wurde am Freitag 91 Jahre alt. Die Nazis wurden von 1500 Polizisten geschützt.
In Sichtweite der Neonazis hatten sich nach Polizeiangaben 14.000 Gegendemonstranten versammelt. Sie skandierten "Nazis raus", und sie hielten Plakate hoch mit Sprüchen wie "Eure Mütter sind nicht stolz auf euch", "Nazis essen heimlich Döner" und "Verbot aller faschistischen Organisationen. Mit Trillerpfeifen und Sirenen wurden die rechten Hetzreden gestören. Es war eine beeindruckende Manifestation der Bevölkerung gegen das Auftreten offener Faschisten.
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Landtagswahl Thüringen: Polarisierung verschärft
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- Kategorie: Landtagswahl Thüringen 2019
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Debakel für Groko - Erfolgreiche taktische Offensive der MLPD für echten Sozialismus
Die Landtagswahlen in Thüringen standen im Zeichen einer verschärften gesellschaftlichen Polarisierung. Der größte Verlierer ist die große Koalition, die in Berlin regiert. Die MLPD hat eine erfolgreiche taktische Offensive für den echten Sozialismus und gegen den modernen Antikommunismus durchgeführt. Es gelang, die Kräfte des Internationalistischen Bündnisses zu stärken und die der Partei in Thüringen zu vervielfachen. Die internationalistische Liste / MLPD gewann 3708 Erst- und 2944 Zweitstimmen. Ein positiver Trend, aber unter der Bedingung der bürgerlichen Wahlmanipulation noch kein qualitativer Durchbruch.
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Höcke darf als Faschist bezeichnet werden
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- Kategorie: Antifaschismus
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Das Internationalistische Bündnis hat gegen die Kundgebung der AfD auf dem Eisenacher Markt protestiert - insbesondere gegen den Auftritt des Faschisten Björn Höcke. Die richtige Qualifizierung Höckes als „Faschist“ sollte zuerst nicht öffentlich vorgebracht werden dürfen. Dazu die MLPD Thüringen als Mitveranstalter: „ Ein skandalöser Auflagenbescheid erreichte uns gestern ... Die Stadtverwaltung (Eisenach, Anm. d. Red.) bestätigte die Kundgebungsanmeldung, untersagt allerdings, Björn Höcke als das zu bezeichnen, was er ist: Ein Faschist. Die Begründung ist haarsträubend: ‚Faschist‘ wäre eine ehrverletzende Äußerung. Die Einschränkung der Meinungsfreiheit sei zulässig, da die öffentliche Sicherheit ansonsten gefährdet werden würde. Von einem Mann, der den Holocaust relativiert, sich mit Identitären und anderen Nazis umgibt, der eine ‚Wende in der Erinnerungskultur um 180 Grad‘ fordert, der mit anderen Faschisten die rassistischen Demonstrationen in Chemnitz 2018 angeführt hat, geht eine große Gefahr für die öffentliche Sicherheit aus. Das hat er jüngst im abgebrochenen Interview mit dem ZDF deutlich gemacht. Offenbar geht aber eine noch größere Gefahr von Leuten aus, die ihn völlig korrekt als Faschisten bezeichnen.
