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Der faschistische Hintergrund der "Holodomor"-Hetze
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- Kategorie: Gib Antikommunismus keine Chance
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Am 26. November wurden in der Ukraine und vielen weiteren Ländern demagogische Gedenkveranstaltungen an die Hungersnot 1932/33 abgehalten.
Über diese Hungersnot wird seit Jahrzehnten die antikommunistische Gräuelgeschichte verbreitet, es habe sich um einen "Holodomor" gehandelt, Mord durch Hunger, begangen unter der Führung von Stalin in der damals sozialistischen Sowjetunion. Nächsten Mittwoch will der Deutsche Bundestag eine Resolution verabschieden, die diesen angeblichen "Holodomor" als Völkermord "anerkennt". Das könnte bereits eine Anwendung des verschärften § 130 StGB vorbereiten, der die differenzierte Auseinandersetzung über die Zeit des sozialistischen Aufbaus kriminalisiert. Das unterstreicht den antikommunistischen Charakter des Gesetzes, das den Bundestag passierte. Die Bundestagsfraktionen von SPD, Grünen, FDP und CDU/CSU stellten den Antrag an den Bundestag für diese Resolution; einer der Initiatoren war der Grünen-Abgeordnete Robin Wagener. Der Grünen-Politiker Omid Nouripor hatte im Juli bereits einen Vorstoß dafür unternommen.
Neue Sumpfblüte des Antikommunismus
Wer verursachte 1932 bis 1933 die Hungersnot in der Ukraine? Eine Neuerscheinung zur Geschichte der Ukraine voller Hetze und Hysterie … Der Überfall von Putins Russland auf die Ukraine hat den Begriff Holodomor wieder ins Bewusstsein gerückt.
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Kämpferische Streikkundgebung der VESTAS-Kollegen in Hamburg
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- Kategorie: Arbeiterbewegung
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Am 1.12.22 vormittags versammelten sich über 400 streikende VESTAS-Kollegen aus dem ganzen Bundesgebiet in Hamburg. Sie haben sich mit dem weltgrößten Windradhersteller angelegt, der arrogant jede Verhandlung mit der IG Metall über Tarifverträge über Lohn und Altersteilzeit ablehnt.
Solidaritätsdelegationen kamen von Siemens Gamesa, Enercon, der Hamburger Staplerfirma Still sowie von SPD und MLPD.
Die Kollegen sind sehr stolz auf vier Wochen Streik, der an 70 Standorten mit teils fünf bis zwölf Kollegen am Ort organisiert werden musste. Diese Woche ging er in den Vollstreik über. Einen solchen Einsatz der Kampfkraft wünschten sich viele Metaller bei Airbus und anderen Betrieben in Hamburg. So entwickelt sich der Gedanke des Zusammenschlusses und der Solidarität untereinander. Den meisten Applaus bekamen Gewerkschaftsredner, die keinen Zweifel daran ließen, dass der Erzwingungsstreik fortgesetzt wird, bis der Tarifvertrag durchgesetzt ist. Auch bei Enercon muss darum der Kampf aufgenommen werden.
Die SPD-Rednerin Serpil Midyatli, eine der stellvertretenden SPD-Bundesvorsitzenden, stellte heraus, dass die versammelten Kollegen die natürlichen Verbündeten bzw. schlagkräftigsten Aktivisten der Umweltbewegung sind mit ihrem Mittel des Streiks. Sie verschwieg sicher nicht aus Vergesslichkeit, dass die SPD in Regierungsverantwortung bis heute die eneuerbaren Energien deckelt und die fossilen Energien sogar massiv ausbaut.
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