2020corona bmw

„Alle gemeinsam gegen das Virus!“ – so tönt es aus dem Kanzleramt, von Monopolen und Gewerkschaftsverbänden, von CDU und Grünen. Das Virus könne jeden treffen, Arm und Reich gleichermaßen, egal welcher Klasse oder Nationalität. Es scheint, als sei der Klassenwiderspruch zwischen Monopol Kapital und Arbeiterklasse nicht etwa durch eine Revolution, sondern durch ein Virus aufgehoben. Doch weit gefehlt.

Selbstverständlich trifft das Corona-Virus die die Arbeiterklasse, die Armen härter als die reichen Monopolkapitalisten. Der 28-jährige Lkw-Fahrer aus Indien weiß aus eigener Erfahrung: die Ausgangssperre „mag eine gute Entscheidung für die Reichen gewesen sein, aber nicht für uns, die wir kein Geld haben“. 80 Prozent der 470 Millionen indischen Werktätigen sind Wanderarbeiter. Viele von ihnen sind auf dem Dorf gemeldet, arbeiten aber in der Stadt. Die vom Präsidenten angekündigten Hilfsmaßnahmen kann man aber nur an dem Ort empfangen, wo man gemeldet ist.

Der Krieg des faschistischen Erdoğan-Regimes in der nordsyrischen Provinz Idlib sowie die Bombardierungen durch das syrische Assad-Regime und das neuimperialistische Russland löste eine Massenflucht in der Region aus. Erneut sind Zehntausende Menschen aufgrund der Situation in Idlib zur Flucht gezwungen. Dazu erklärt Gabi Fechtner, Vorsitzende der MLPD, heute in einer Pressemitteilung: „Wir fordern den sofortigen Abzug aller imperialistischen Truppen aus Syrien. Das wäre ein erster Schritt, Fluchtursachen zu bekämpfen.“ 

Erdoğan hat die Grenzen nach Griechenland und Bulgarien geöffnet, um die EU-Imperialisten zu erpressen, ihn zu unterstützen. Griechenland und Bulgarien riegeln mit Polizei und Militär die Grenzen ab. Dazu noch einmal Gabi Fechtner: „Wir protestieren, wenn jetzt Grenzschützer Griechenlands und von der EU-Truppe Frontex in Schlamm und Kälte ausharrende Flüchtlinge mit Gewalt an der Einreise hindern … Das Recht auf Flucht ist ein Menschenrecht.“

Doch nicht nur Erdogan hat Blut an den Händen

Gleichzeitig sichern die imperialistischen Mächte von NATO und EU dem türkischen Regime schleimig ihre Unterstützung zu. EU-Kommissarin Ursula von der Leyen (CDU) verspricht, Griechenland und Bulgarien zu unterstützen – mit Frontex-Soldaten! Das zeigt die Weltanschauung dieser Imperialisten. Sie wollen die Flüchtlinge loswerden und die „Festung Europa“ ausbauen. Das ist gleichzeitig Wasser auf die Mühlen von AfD und Faschisten.