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Die Oligarchien des globalen Finanzkapitals haben der Menschheit eine kannibalische Weltordnung aufgezwungen, welche die Existenz des Planeten und seiner Bewohner unmittelbar bedroht. Die sechs reichsten Kapitalisten kontrollierten 2019 gemäß Weltbankstatistik Vermögenswerte, die größer waren, als das Gesamtvermögen der ärmsten Hälfte der Menschheit (3,4 Milliarden Menschen). Alle fünf Sekunden stirbt ein Kind unter zehn Jahren an Hunger oder seinen unmittelbaren Folgen. Die Strategie der Profitmaximierung in kürzester Zeit und zu jedem menschlichen Preis – betrieben von den ganz schmalen und schwerstreichen Oligarchien des globalisierten Finanzkapitals – zerstört den Planeten.

Am 28. Juli endete der sogenannte TKP/ML-Prozess in München mit einem skandalösen Urteil. Der Hauptangeklagte Müslüm Elma wurde zu sechs Jahren und sechs Monaten Haft verurteilt, die anderen Angeklagten zu Haftstrafen zwischen zwei Jahren und neun Monaten und fünf Jahren. Keinem der Angeklagten wurde eine konkrete Straftat vorgeworfen. Es war einzig und allein ihre Gesinnung als Marxisten-Leninisten, mit der das Gericht die Urteile begründete. Dabei ist die TKP/ML in Deutschland nicht mal verboten.

„Wir sind weder rechts noch links“, sagen Teilnehmerinnen und Teilnehmer der so genannten „Hygiene-Demonstrationen“. Einige auch aus Sorge darüber, wie ihre durchaus berechtigten Proteste gegen Einschränkungen demokratischer Rechte von Ultrareaktionären und Faschisten missbraucht werden. Ohne jeglichen Beleg wird in bürgerlichen Massenmedien behauptet, bei diesen Demonstrationen liefen rechte und „linksextremistische“ Gruppierungen Seite an Seite. Dabei ist häufig von einer „Querfront“ die Rede, die angeblich als eine „Vermischung linker und rechter Positionen“ bezeichnet wird. Das ist eine völlige Verharmlosung der Querfrontideologie.

300 Teilnehmerinnen und Teilnehmer hatte die MLPD am 20.06.2020 zur Aufstellung der Lenin-Statue vor der Parteizentrale in Gelsenkirchen erwartet – 1.100 waren gekommen! In ihrer Begrüßungsrede erklärte Gabi Fechtner, Parteivorsitzende der MLPD: „Ich wurde in den letzten Wochen oft gefragt, ob die Aufstellung der Statue als Provokation gedacht war. Nein, aber vielleicht ist sie ein bestimmter Tabubruch. Ein Bruch des Tabus, dass man in dieser Gesellschaft über die Errungenschaften des Sozialismus und seiner Repräsentanten gar nicht sprechen soll. Auch um die Vorbehalte und Denkverbote des Antikommunismus vom Sockel zu stoßen ist der heutige Tag Teil der Bewegung ‚Gib Antikommunismus keine Chance!'"

2020 Lenin GE

„Ich bin kein Kommunist, aber ich weigere mich, Kommunisten zu hassen, nur weil es konform ist.“ (Charlie Chaplin)charly chaplin

Wir sind demokratisch gesinnte Menschen verschiedenster politischer Richtungen. Der Antikommunismus ist zutiefst antidemokratisch. Er verteidigt den Kapitalismus mit all seinen Folgen als „alternativlos“. Er will soziale Protestbewegungen und antifaschistischen Widerstand systemkonform zähmen. Dazu sagen wir: NEIN!

Gerade jetzt, wo immer mehr Menschen rund um den Globus eine alternative Gesellschaftsform zum Kapitalismus suchen und diskutieren, wird der Antikommunismus neu geschürt. Er soll rechte Regierungen und ihre politische Praxis legitimieren und gibt Ultrareaktionären und Faschisten damit einen enormen Rückenwind. Das geschieht nicht zufällig jetzt, da all die Krisen des Kapitalismus immer offener sichtbar werden: