Am 16. Mai 2021 veröffentlichte das Magazin „Cicero“ einen Hetzartikel von Michael Sommer: „Antisemitismus auf deutschen Straßen - Ross und Reiter nennen“. Darin beklagt er, dass es in Deutschland angesichts der Unterdrückung der Palästinenser in Israel Demonstrationen gegen die Politik Israels gibt, die er als „toxischen Antisemitismus“ diffamiert. Mit seiner Forderung, „Ross und Reiter zu nennen“, verfolgt er das Ziel, fortschrittliche und revolutionäre Organisationen wie die PFLP und die MLPD mit islamistisch-faschistischen Organisationen wie der Hamas und den Muslimbrüdern in einen Topf zu werfen. So erfindet er nach Schilderungen über tatsächliche oder angebliche antisemitische Äußerungen, dass dabei auch „Abordnungen von MLPD und SDAJ (…) an ihren Fahnen zu erkennen“ gewesen seien.

antikommunismus faschismus rassismus

Die MLPD schaltete einen Anwalt ein und bestand auf einer Gegendarstellung. Am 7. Juni musste „Cicero“ gegenüber dem Anwalt kleinlaut mitteilen: „Die Gegendarstellung Ihrer Mandantin, der Marxistisch-Leninistischen Partei Deutschlands (MLPD), zum Gastbeitrag von Michael Sommer vom 16.05.2021 werden wir auf unserer Website cicero.de veröffentlichen.“ Das ist auch postwendend passiert: "Zu dem im Gastbeitrag von Michael Sommer 'Antisemitismus auf deutschen Straßen – Ross und Reiter nennen' vom 16.05.2021 und der Behauptung, Abordnungen u.a. der MLPD seien auf sogenannten Anti-Israel-Demonstrationen, bei denen judenfeindliche Parolen gerufen worden seien, an ihren Fahnen erkennbar gewesen, stellen wir folgendes fest: 'Abordnungen der MLPD haben sich an keinen Demonstrationen beteiligt, bei denen judenfeindliche Losungen verbreitet und/oder judenfeindliche Äußerungen getätigt wurden, insbesondere auch nicht an der Demonstration vom 15. Mai in Berlin.'" Ein großer Erfolg gegen die Hetze über den angeblichen „linken Antisemitismus“!

antikommunismus keine chance

Für die breite Bewegung „Gib Antikommunismus keine Chance!“ haben aktuell 10.579 Menschen unterschrieben. Sie kommen aus zehn Parteien und über 30 Organisationen. Außerdem haben Tausende Einzelpersonen unterschrieben. Die Bewegung erreicht unter Gewerkschaftern, Künstlern sowie auch international eine wachsende Breite und arbeitet auch mit der Bewegung gegen die Berufsverbote zusammen.

hmann

Vor 150 Jahren wurde Heinrich Mann in Lübeck geboren. Als ältester Sohn einer wohlhabenden Kaufmannsfamilie entwickelte er schon als Jugendlicher seinen rebellischen Geist. Gegen den väterlichen Willen trat er nicht dessen Nachfolge an, sondern setzte gegen alle Widerstände seinen Wunsch, Schriftsteller zu werden, konsequent um. Er sollte zu einem der bedeutendsten bürgerlichen kritischen Realisten werden.

Die Vereinigung der Verfolgten des Nazi-Regimes – Bund der Antifaschisten (VVN-BdA) erhielt am 26. März 2021, zumindest für 2019, ihre Gemeinnützigkeit zurück.

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Was war geschehen? Dem antifaschistischen Verein wurde am 22. November 2019 durch die Berliner Finanzverwaltung verwehrt, Spenden und Mitgliedsbeiträge steuerlich abzusetzen. Die Begründung: Nennung der Landesvereinigung Bayern der VVN-BdA im bayerischen Verfassungsschutzbericht. Die Berliner Verwaltung forderte aufgrund dessen eine sofortige Erstattung von Steuergeldern im fünfstelligen Bereich, rückwirkend für drei Jahre. Die VVN-BdA war in ihrer Existenz bedroht. Der gesamte Vorgang ist Ausdruck der verschärften Rechtsentwicklung und des Antikommunismus. In Zeiten, in denen sich faschistische Umtriebe und Tendenzen breit machen, werden antifaschistischer Arbeit Steine in den Weg gelegt. Es ist ein Erfolg, dass dies zurückgeschlagen werden konnte - auch wenn der Kampf weiter geht.

Mit der gleichen Begründung , der Nennung im Verfassungsschutzbericht des Inlandsgeheimdienstes, wurde 2010 dem Frauenverband Courage die Gemeinnützigkeit aberkannt. Der Verband erkämpfte sich diese jedoch (nach acht Jahren) im Januar 2020 wieder zurück. Dass der Inlandsgeheimdienst Verfassungsschutz und das Innenministerium damit letztlich nicht durchgekommen sind, zeigt ihre Defensive auf. Dieser Erfolg dient allen fortschrittlichen Organisationen im Kampf um demokratische Rechte und Freiheiten und ist im Sinne der BewegungGib Antikommunismus keine Chance!

jziegler

Die Oligarchien des globalen Finanzkapitals haben der Menschheit eine kannibalische Weltordnung aufgezwungen, welche die Existenz des Planeten und seiner Bewohner unmittelbar bedroht. Die sechs reichsten Kapitalisten kontrollierten 2019 gemäß Weltbankstatistik Vermögenswerte, die größer waren, als das Gesamtvermögen der ärmsten Hälfte der Menschheit (3,4 Milliarden Menschen). Alle fünf Sekunden stirbt ein Kind unter zehn Jahren an Hunger oder seinen unmittelbaren Folgen. Die Strategie der Profitmaximierung in kürzester Zeit und zu jedem menschlichen Preis – betrieben von den ganz schmalen und schwerstreichen Oligarchien des globalisierten Finanzkapitals – zerstört den Planeten.