Neulich beim Schichtwechsel: „Heute ist es ja sehr modern, jeden als rechts zu bezeichnen“, erklärt Kollege A. Bevor ich antworten kann, stimmt Kollegin B bereits zu: „Genau, kaum sprichst du vom ‚grünen Pack‘, schon bist du ein Nazi“.

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Jetzt bin ich allerdings wach. „Natürlich ist man nicht automatisch ein Nazi, wenn man die Grünen als ‚grünes Pack‘ bezeichnet“, antworte ich Kollegin B. „Aber warum sollte man sie denn ausgerechnet ‚grünes Pack‘ nennen“, bohre ich nach. Kollege A schlägt stattdessen vor, sie als „verdammte Kriegstreiber“ zu bezeichnen. Kollegin B äußert sich nicht weiter, ihre Schicht ist zu Ende.

Im Laufe des Tages kommen wir noch einmal auf das Thema zurück. Ich stimme zu, dass heute eine völlige Verwirrung erzeugt wird, was eigentlich rechts ist. Er wisse ja, dass auch die MLPD aus bestimmten Kreisen als antisemitisch attackiert wird, weil sie zwar die Hamas verurteilt, aber nicht den palästinensischen Befreiungskampf verteufelt. Trotzdem darf man jetzt nicht Kritik an Auffassungen relativieren, die aus der faschistoiden oder faschistischen Ecke kommen.

Ich befürworte gegenüber meinem Kollegen die Bezeichnung der Grünen als „Kriegstreiber“. Das nimmt zum einen Bezug auf die Führung der Grünen und ihre konkrete Politik.

Am 18. August 1944 wurde Ernst Thälmann, Vorsitzender der revolutionären KPD und unbeugsamer kommunistischer Arbeiterführer, im KZ Buchenwald von den Hitlerfaschisten ermordet. Aus Anlass dieses Jahrestags fanden in Halle an der Saale und in Buchenwald würdige Gedenkveranstaltungen statt.

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Vertreter von acht Organisationen und Einzelpersonen gedachten in Halle an der Saale des Revolutionärs und Arbeiterführers Ernst Thälmann. 32 Grad im Schatten und Sonne satt. Über die angrenzende Straßenkreuzung hinweg bis zum ehemaligen Klubhaus der Gewerkschaften waren die Reden anlässlich der Gedenkveranstaltung zu Ehren von Ernst Thälmann zu hören. Mit 37 Teilnehmern und Teilnehmerinnen waren etwas mehr gekommen als im letzten Jahr. Vertreter von KPD, MLPD, DKP, VVN/BDA, Rotfuchs, Freidenker, ISOR, dem Jugendverband REBELL und Einzelpersonen.

Vertreter von KPD und MLPD eröffneten die Veranstaltung. Unser Saxophon- Spieler fehlte uns heute. Er ist leider an Corona erkrankt. Gute Besserung! Es gab mehr Redebeiträge als letztes Jahr. So von Jürgen, der für die KPD und DKP sprach; von Daniel von der Landesleitung Elbe-Saale der MLPD; Georg von den Freidenkern und Hans, der parteilos ist. Einig waren sich alle, dass man im Kampf gegen den Faschismus mehr Zusammenarbeit, mehr Einigkeit braucht. So wurde auf Initiative von MLPD und KPD zu einer gemeinsamen "Roten Zeile" am 1. September um 16.00 Uhr zum Weltfriedens- und Antikriegstag auf dem Marktplatz aufgerufen. Der Jugendverband REBELL, die DKP und Rotfuchs schlossen sich dem Aufruf unmittelbar an. Die MLPD Halle wird darüber hinaus am 1. September allen Beteiligten eine regelmäßige Zusammenarbeit und eine regelmäßige Diskussionsrunde zu weltanschaulichen Fragen wie zum Sozialismus anbieten. Denn wir brauchen vor allem Klarheit, wenn unsere Einheit wachsen und fest und stabil werden soll. Auch die größte online Zeitung der Region, dubisthalle, berichtete über die Veranstaltung von gestern  gegen Mittag auf ihrer Internetseite.

Die Anwaltskanzlei Meister & Partner in Gelsenkirchen hat unter der Überschrift "Verwaltungsgericht Weimar: Verbot antifaschistischen Gedenkens auf dem Gelände des ehemaligen Konzentrationslager Buchenwald rechtswidrig" eine aktuelle Pressemitteilung veröffentlicht.

  1. Im Januar 2023 gingen uns die schriftlich abgesetzten Urteile des Verwaltungsgerichts (VG) Weimar zu. ... Sie stellen fest und begründen: Die von massivem Polizeiaufgebot begleiteten staatlichen Verbote der Gedenkversammlung am Glockenturm, der Kranzniederlegung an der Ernst Thälmann-Gedenktafel am Krematorium (hier wurde er am 18.08.1944 ermordet) und der Führungen des Internationalistischen Bündnisses und der MLPD anlässlich des 75. Jahrestags der Ermordung des KPD-Vorsitzenden Ernst Thälmanns auf dem Gelände des KZ Buchenwald waren rechtswidrig. Wegen grundsätzlicher Bedeutung wurde die Berufung zum Thüringer Oberverwaltungsgericht zugelassen. Das Gericht korrigierte damit seine 2019 ergangenen Entscheidungen in den damaligen Eilverfahren.

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Der CDU-Politiker Elmar Brok behauptete in einer Diskussion an der Bielefelder Uni im Zusammenhang mit dem Kriegsgefangenenlager Stalag 326 in Stukenbrock-Senne: „Wer das Lager als sowjetischer Soldat überlebt hat, wurde nach Sibirien geschickt“.

Natürlich hat Brok es nicht nötig, diese Behauptung zu beweisen. Tatsächlich gibt es nur wenig historische Forschung über das Schicksal sowjetischer Kriegsgefangener. Eine Ausnahme sind die Arbeiten des bürgerlichen russischen Historikers M.E. Erin, dem keinerlei Sympathie mit der sozialistischen Sowjetunion nachgesagt werden kann. Nach seinen Untersuchungen wurden 1.055.925 Repatrianten (Kriegsflüchtlinge und Kriegsgefangene, die in ihre Heimat zurückgeführt wurden) bis März 1946 wieder in die Rote Armee eingegliedert. 344.448 weitere frühere Kriegsgefangene dienten Anfang 1946 in Arbeitsbataillonen, die hauptsächlich zur Beseitigung der Kriegsschäden eingesetzt wurden.

Insgesamt sollen 1.545.303 Kriegsgefangene in die Sowjetunion zurückgeführt worden sein. Davon ist das Schicksal von 144.930 Menschen ungeklärt. Nach Berechnungen des stramm antikommunistischen Historikers Viktor Zemskov wären 28.518 frühere Kriegsgefangene in Speziallagern geschickt worden.

Am 26. November wurden in der Ukraine und vielen weiteren Ländern demagogische Gedenkveranstaltungen an die Hungersnot 1932/33 abgehalten.

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Über diese Hungersnot wird seit Jahrzehnten die antikommunistische Gräuelgeschichte verbreitet, es habe sich um einen "Holodomor" gehandelt, Mord durch Hunger, begangen unter der Führung von Stalin in der damals sozialistischen Sowjetunion. Nächsten Mittwoch will der Deutsche Bundestag eine Resolution verabschieden, die diesen angeblichen "Holodomor" als Völkermord "anerkennt". Das könnte bereits eine Anwendung des verschärften § 130 StGB vorbereiten, der die differenzierte Auseinandersetzung über die Zeit des sozialistischen Aufbaus kriminalisiert. Das unterstreicht den antikommunistischen Charakter des Gesetzes, das den Bundestag passierte. Die Bundestagsfraktionen von SPD, Grünen, FDP und CDU/CSU stellten den Antrag an den Bundestag für diese Resolution; einer der Initiatoren war der Grünen-Abgeordnete Robin Wagener. Der Grünen-Politiker Omid Nouripor hatte im Juli bereits einen Vorstoß dafür unternommen.

Neue Sumpfblüte des Antikommunismus

Wer verursachte 1932 bis 1933 die Hungersnot in der Ukraine? Eine Neuerscheinung zur Geschichte der Ukraine voller Hetze und Hysterie … Der Überfall von Putins Russland auf die Ukraine hat den Begriff Holodomor wieder ins Bewusstsein gerückt.