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Höcke darf als Faschist bezeichnet werden
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Das Internationalistische Bündnis hat gegen die Kundgebung der AfD auf dem Eisenacher Markt protestiert - insbesondere gegen den Auftritt des Faschisten Björn Höcke. Die richtige Qualifizierung Höckes als „Faschist“ sollte zuerst nicht öffentlich vorgebracht werden dürfen. Dazu die MLPD Thüringen als Mitveranstalter: „ Ein skandalöser Auflagenbescheid erreichte uns gestern ... Die Stadtverwaltung (Eisenach, Anm. d. Red.) bestätigte die Kundgebungsanmeldung, untersagt allerdings, Björn Höcke als das zu bezeichnen, was er ist: Ein Faschist. Die Begründung ist haarsträubend: ‚Faschist‘ wäre eine ehrverletzende Äußerung. Die Einschränkung der Meinungsfreiheit sei zulässig, da die öffentliche Sicherheit ansonsten gefährdet werden würde. Von einem Mann, der den Holocaust relativiert, sich mit Identitären und anderen Nazis umgibt, der eine ‚Wende in der Erinnerungskultur um 180 Grad‘ fordert, der mit anderen Faschisten die rassistischen Demonstrationen in Chemnitz 2018 angeführt hat, geht eine große Gefahr für die öffentliche Sicherheit aus. Das hat er jüngst im abgebrochenen Interview mit dem ZDF deutlich gemacht. Offenbar geht aber eine noch größere Gefahr von Leuten aus, die ihn völlig korrekt als Faschisten bezeichnen.
Auf die Strasse für Rojava!
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- Kategorie: Internationalismus
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Bestärkt fühlt sich Erdogan in seinen Angriffen durch den begonnenen Abzug der amerikanischen Streitkräfte durch US-Präsident Trump aus Nord- und Ostsyrien.
Wir treten ebenso entschieden ein gegen die gefährliche Kungelei der deutschen Bundesregierung mit dem Erdogan-Regime. Innenminister Horst Seehofer war vor wenigen Tagen in der Türkei und hat dort sein enges Verhältnis zum Faschisten Erdogan demonstriert. Kaum vorzustellen, dass dabei nicht auch Verhandlungen oder Information zu dem jetzt begonnenen Angriffen stattgefunden haben. Die völkerrechtswidrigen Angriffe des türkischen Militärs unter Befehl Erdogans zielen darauf, die erfolgreiche demokratische Selbstverwaltung in der nordsyrischen Region Rojava zu liquidieren.
Dazu will Erdogan einen 480 Kilometer langen und 30 Kilometer breiten Korridor besetzen, in dem die sieben wichtigsten Städte Rojavas liegen, unter anderem Kobane. In Kobane haben 2015 internationale Brigaden der ICOR (Internationale Koordinierung revolutionärer Parteien und Organisationen) ein Gesundheitszentrum aufgebaut, in dem schon über 4000 Babys geboren wurden. Unter den Brigadistinnen und Brigadisten waren viele Mitstreiter aus dem Internationalistischen Bündnis.
Die Koordinierungsgruppe erklärt der kurdischen Befreiungsbewegung ihre volle Solidarität und ruft alle Mitstreiter und Trägerorganisationen des Internationalistischen Bündnisses, seine Plattformen und die örtlichen Bündnisse, alle demokratischen, antifaschistischen, internationalistischen Menschen auf, sich an Protesten aktiv zu beteiligen und sie zu organisieren. Eins können wir mit Gewissheit sagen, „unsere kurdischen Genossen haben schon oft scheinbar aussichtslose Situationen gedreht – durch ihre unermüdliche Kampfmoral, gestützt auf das ganze Volk und Schulter an Schulter mit der revolutionären Weltbewegung. Dieser Schulterschluss ist ihnen auch jetzt sicher!“ Lisa Gärtner aus der zentralen Koordinierungsgruppe des InterBündnis bringt mit diesem Satz die Sache auf den Punkt.Kommt zu den örtlichen Protestaktionen, die in vielen Innenstädten Deutschlands stattfinden. Beteiligt euch an den Aktivitäten des weltweiten Aktionstags der kurdischen Bewegung am 12. Oktober!
Solidarität mit dem kurdischen Befreiungskampf! Hände weg von Rojava! Hoch die internationale Solidarität!
