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Baerbocks Auslegung „westlicher Werte“

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Kategorie: Demokratie
Veröffentlicht: 13. Mai 2022
Zugriffe: 32

Kundgebung in Köln: „Protest ist links! Keine Stimme den Kriegsparteien und der AfD“ - mit diesem Schild protestierte die MLPD gegen eine Kundgebung der Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) am vergangenen Samstag in Köln. Am Montag war dann im "Kölner Stadtanzeiger" zu lesen, die MLPD hätte sich einem „Querdenker“-Protest angeschlossen. Die MLPD verlangt eine Gegendarstellung. Die Kundgebung selber machte deutlich, dass die Grünen in der Defensive sind, was die Zustimmung unter der Bevölkerung zu ihrem Kriegskurs betrifft.

gruene kriegspartei

Im umzäunten Gelände vor der Bühne, das nur nach Einzelkontrolle und OK durch Ordner-Personal betreten werden durfte und von Polizeiketten geschützt wurde, befanden sich 100 bis 150 größtenteils pro-Grüne Kundgebungsteilnehmer, was für den Auftritt der angeblich beliebtesten Politikerin Deutschlands in einer Millionenstadt mit 28,5 Prozent bei den Kommunalwahlen eher bescheiden ist. Etwa doppelt so viele Gegendemonstrantinnen und -demonstranten hatten sich versammelt.

Die Grünen-Ordner gingen rigoros gegen jede noch so kleinste Unmutsregung im Bereich vor der Bühne vor. So wurden zwei junge Leute, die nur ein Schild „Free Julian Assange“¹ hochhielten, mit Gewalt aus dem umzäunten Bereich gedrängt. Selbst solchen, die nur den Daumen nach unten zeigten, erging es so. Eine interessante Auslegung der jetzt so oft zitierten „westlichen Werte“... . 

Im Verlauf der Kundgebung sammelten sich „Querdenker“ und möglicherweise Faschisten am Ende ihrer Corona-Demonstration am anderen Ende des Platzes. Als von dort „Widerstand“-Parolen gerufen wurden, stimmten wir von der MLPD „Nazis raus“ an, was von der sehr breiten Mehrheit aufgegriffen wurde, Wir stimmten auch mehrfach „Hoch die internationale Solidarität!“ an, um für eine klare Abgrenzung zu rechten Kräften zu sorgen. Unser Schild stieß bei den Gegendemonstrantinnen und -demonstranten auf Zustimmung. Genauso wie unsere anderen Schilder. Ein Beispiel war: „Ob Putin, Biden, Baerbock – aktiver Widerstand gegen alle Weltkriegstreiber!“ Unser Protest richtet sich auch gegen Leute wie den Co-Vorsitzenden der AfD-Bundestagsfraktion, Tino Chrupalla, die sich als „Kriegsgegner“ aufspielen, aber dabei die Interessen des anderen Imperialisten, nämlich die des russischen Präsidenten Wladimir Putin, vertreten. Dieser finanziert nachweislich die AfD oder die französische Rassemblement National Marine Le Pens mit. Aktiver Widerstand muss sich gegen alle imperialistischen Kriegstreiber richten – keiner von denen ist besser als der andere. (MLPD Köln)

Immer mehr Rentnerinnen und Rentner arbeiten

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Kategorie: Kapitalismus
Veröffentlicht: 16. Mai 2022
Zugriffe: 24

oma

In Deutschland gehen immer mehr Menschen im Rentenalter arbeiten. Im vergangenen Jahr waren 1,05 Millionen Beschäftigte 67 Jahre alt oder älter. Davon waren 217.000 Menschen sozialversicherungspflichtig beschäftigt und 835.000 hatten einen Minijob.

Dies geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linkspartei im Bundestag hervor. Die entsprechenden Zahlen sind demnach in den vergangenen Jahren stark gestiegen, wie aus den Angaben des Arbeitsministeriums hervorgeht. Im Jahr 2010 waren es noch rund 685.000 Beschäftigte, die mindestens 67 Jahre alt waren. 2015 waren es knapp 792.000 und im Jahr 2018 gut 968.000. In den westdeutschen Bundesländern stieg die Zahl der berufstätigen Rentnerinnen und Rentnern von knapp 600.000 im Jahr 2010 auf 890.000 im vergangenen Jahr. In Ostdeutschland arbeiteten im Jahr 2010 etwa 90.500 Menschen, die mindestens 67 Jahre alt waren, im Jahr 2021 waren es 162.000.

Diese Entwicklung macht deutlich, dass die Renten viel zu niedrig sind.

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